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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von as AUTO STOP

Stand: 28.04.2007

1. Allgemeines / Vertragsabschluss

1.1. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn as AUTO STOP Ihren Auftrag durch Lieferung der Ware, bzw. durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform annimmt.

1.2. Ihre Bestellungen werden bei uns f√ľr 12 Monate nach Ihrer Bestellung gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1. F√ľr die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.

2.2. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten, gegebenenfalls Nachnahmegeb√ľhren. Je nach Versandart errechnen sich die Versandkosten in Abh√§ngigkeit von Gr√∂√üe, Gewicht und Anzahl der Pakete.

2.3. Unsere Rechnungen sind sofort f√§llig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn as AUTO STOP √ľber den Betrag verf√ľgen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen f√ľr Verbraucher in H√∂he von 5% und f√ľr Unternehmer in H√∂he von 8% √ľber dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-√úberleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erf√ľllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einl√∂sung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. F√ľr die rechtzeitige Vorlage √ľbernehmen wir keine Haftung.

2.4. Unternehmern stehen Zur√ľckbehaltungsrechte nur zu, soweit deren Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverh√§ltnis beruht und dieser rechtskr√§ftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.

3. Lieferfrist

3.1. Alle Artikel, die bei uns ab Lager sofort verf√ľgbar sind, werden in der Regel innerhalb von 24 Stunden auf den Versandweg gebracht. Sind Artikel nicht sofort verf√ľgbar, so dass sich die Lieferzeit verz√∂gert, wird as AUTO STOP den Kunden davon unverz√ľglich unterrichten. Eine besonders schnelle Zustellung der Ware ist im Expressversand in 24 Stunden m√∂glich, wenn Ihre Bestellung rechtzeitig eingegangen und die Ware verf√ľgbar ist.

3.2. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder bestätigten Bestellung.

3.3. Die Lieferfrist verl√§ngert sich ggf. um die Zeit, bis der K√§ufer alle Angaben und Unterlagen √ľbergeben hat, welche f√ľr die Ausf√ľhrung des Auftrages notwendig sind.

3.4. Lieferverz√∂gerungen, die durch gesetzliche oder beh√∂rdliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschr√§nkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verl√§ngern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir in wichtigen F√§llen dem K√§ufer unverz√ľglich mitteilen.

3.5. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrl√§ssigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzanspr√ľche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrl√§ssigkeit beruht.

4. Lieferung, Versand, Gefahr√ľbergang

4.1. Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.

4.2. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma k√∂nnen wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der K√§ufer keine ausdr√ľcklichen Weisungen gibt.

4.3. Im Falle eines Verbrauchsg√ľterkaufs geht die Gefahr auf den K√§ufer √ľber, sobald die Sendung mit den Liefergegenst√§nden vom Spediteur an den K√§ufer √ľbergeben wird. Sofern die Transportverpackung bei Waren√ľbergabe und die darin enthaltenen Artikel offensichtliche Besch√§digungen zeigen, hat der K√§ufer dies gegen√ľber as AUTO STOP binnen f√ľnf Werktagen zu r√ľgen. Anderenfalls k√∂nnen Anspr√ľche des K√§ufers hinsichtlich der Besch√§digung unter Ber√ľcksichtigung von Treu und Glauben abgelehnt werden.

5. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

5.1. Dem Verbraucher i.S.d. ¬ß 13 BGB steht bei Fernabsatzvertr√§gen ein Widerrufsrecht zu. Nach Ma√ügabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb von zwei Wochen die M√∂glichkeit, den Vertrag ohne Begr√ľndung zu widerrufen. Die Frist beginnt fr√ľhestens mit Erhalt dieser Belehrung. Der Widerruf kann in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch R√ľcksendung der Ware erfolgen.

5.2. Der Verbraucher hat die Kosten der R√ľcksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zur√ľckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht √ľbersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem h√∂heren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die R√ľcksendung f√ľr den Verbraucher kostenfrei. Wertminderungen aus bestimmungsgem√§√üem Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Pr√ľfung der Ware zur√ľckzuf√ľhren. Wertminderungen k√∂nnen vermieden werden, wenn die Waren sorgf√§ltig behandelt und der Einbau von Komponenten ausschlie√ülich durch qualifiziertes und autorisiertes technisches Personal durchgef√ľhrt wird.

5.3. Hat der Verbraucher diesen Vertrag durch ein von uns vermitteltes Darlehen finanziert und widerruft er den finanzierten Vertrag, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden. Bzgl. der R√ľckabwicklung kann sich der Verbraucher nicht nur an uns, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.

6. Kulanzr√ľcknahme / Annahmeverweigerung

6.1. Nach Ablauf der zweiw√∂chigen Widerrufsfrist oder bei K√§ufern, die nicht Verbraucher i.S.d. ¬ß 13 BGB sind, erfolgt eine Warenr√ľcknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung. Bei Umtausch-, R√ľcknahme- oder Gutschriftersuchen, deren Ursache as AUTO STOP nicht zu vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Best√§tigung durch den Verk√§ufer. Dies gilt auch im Falle der von as AUTO STOP veranlassten Abholung zur √úberpr√ľfung des R√ľcknahmegesuches. Grunds√§tzliche Voraussetzung hierf√ľr ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsf√§higer Zustand. Der zu erwartende Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreises, abz√ľglich einer Storno-/Bearbeitungsgeb√ľhr von 10% des Rechnungsbetrags.

6.2. Nimmt ein K√§ufer, der nicht Verbraucher i.S.d. ¬ß 13 BGB ist, die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der K√§ufer weist nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer H√∂he entstanden ist. Im Falle eines au√üergew√∂hnlich hohen Schadens behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen. F√ľr die Dauer des Annahmeverzugs des K√§ufers ist as AUTO STOP berechtigt, die Liefergegenst√§nde auf Gefahr des K√§ufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. W√§hrend der Dauer des Annahmeverzugs hat der K√§ufer an as AUTO STOP f√ľr die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 15,- Euro zu bezahlen. Die pauschale Entsch√§digung mindert sich in dem Masse, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle au√üergew√∂hnlich hoher Lagerkosten, behalten wir uns das Recht vor, diese geltend zu machen.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollst√§ndigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschlie√ülich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des K√§ufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zur√ľckzuverlangen. In der Zur√ľcknahme sowie in der Pf√§ndung der Vorbehaltssache liegt kein R√ľcktritt vom Vertrag.

7.2. Bei Pf√§ndungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der K√§ufer unverz√ľglich schriftlich zu benachrichtigen.

7.3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den K√§ufer wird stets f√ľr uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht geh√∂renden Gegenst√§nden verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verh√§ltnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenst√§nden zur Zeit der Verarbeitung.

7.4. Der K√§ufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Gesch√§ftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegen√ľber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterver√§u√üerung in H√∂he des Faktura-Endbetrages an uns ab.

8.Gewährleistung / Haftungsausschluss

8.1. Wir gew√§hrleisten f√ľr eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenst√§nde nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung f√ľr normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Bei gebrauchter Ware betr√§gt die Gew√§hrleistungsdauer 12 Monate ab Lieferdatum.

8.2. Keine Gew√§hr √ľbernehmen wir f√ľr M√§ngel und Sch√§den, die aus ungeeigneter oder unsachgem√§√üer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachl√§ssiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere f√ľr den Betrieb der Gegenst√§nde mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt f√ľr M√§ngel und Sch√§den, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten √úberspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zur√ľckzuf√ľhren sind, es sei denn, der K√§ufer weist nach, dass diese Umst√§nde nicht urs√§chlich f√ľr den ger√ľgten Mangel sind.

8.3. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von as AUTO STOP autorisiert wurden, sofern der aufgetretene Mangel darauf beruht.

8.4. Offensichtliche M√§ngel sind sp√§testens binnen zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung gen√ľgt; anderenfalls sind hierf√ľr alle M√§ngelanspr√ľche ausgeschlossen. Im kaufm√§nnischen Verkehr gilt vorrangig ¬ß 377 HGB.

8.5. Im Gew√§hrleistungsfalle ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf M√§ngelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherf√ľllung). Sofern die gew√§hlte Art der Nacherf√ľllung mit unverh√§ltnism√§√üig hohen Kosten verbunden ist, beschr√§nkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherf√ľllung. Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in h√∂herwertigere Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften bereits jetzt als akzeptiert, sofern dies dem Verbraucher zumutbar ist (z.B.: Austausch in das Nachfolgemodell, gleiche Modellserie, etc.). Weitergehende Rechte, insbesondere die R√ľckg√§ngigmachung des Kaufvertrages, k√∂nnen nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherf√ľllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherf√ľllung geltend gemacht werden.

8.6. Handelt es sich bei dem K√§ufer um einen Unternehmer, so sind wir innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl zur M√§ngelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware im Sinne des ¬ß 439 BGB berechtigt. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschr√§nken sich seine Gew√§hrleistungsanspr√ľche auf M√§ngelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Sollte der Unternehmer Aufwendungsersatz i.S.d. ¬ß 478 II BGB fordern, beschr√§nkt sich dieser auf max. 2% des urspr√ľnglichen Warenwerts. Anspr√ľche, die auf ¬ß 478 BGB zur√ľckgehen, sind durch die 24-monatige Gew√§hrleistung f√ľr Unternehmer nach 8.1 abgedungen im Sinne des gleichwertigen Ausgleichs nach ¬ß 478 IV S. 1 BGB.

8.7. Durch einen Austausch im Rahmen der Gew√§hrleistung/Garantie treten keine neuen Gew√§hrleistungs-/Garantiefristen in Kraft; ¬ß 203 BGB bleibt unber√ľhrt.

8.8. Mit Ausnahme der Haftung f√ľr eine Verletzung von Leben, K√∂rper und Gesundheit sind weitergehende Anspr√ľche des K√§ufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit nicht ausdr√ľcklich etwas anderes vereinbart wurde. Wir haften deshalb nicht f√ľr Sch√§den, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht f√ľr entgangenen Gewinn oder sonstige Verm√∂genssch√§den des K√§ufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrl√§ssigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unm√∂glichkeit, sowie Anspr√ľchen nach ¬ß¬ß 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.

8.9. Zur Abwicklung von Gew√§hrleistungsanspr√ľchen beachten Sie bitte die Hinweise in unseren aktuellen, jeder Lieferung beiliegenden R√ľcksende- und Serviceinformationen.

9. R√ľcktritt bei Verm√∂gensverschlechterung
Wir k√∂nnen vom Vertrag zur√ľcktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Er√∂ffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte √ľber Verschlechterung in den Verm√∂gensverh√§ltnissen des K√§ufers bekannt werden.

10. Software, Literatur
Bei Lieferung von Software gelten √ľber unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der K√§ufer deren Geltung ausdr√ľcklich an.

11. Verwendung von Kundendaten
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.

12. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

12.1. Im Gesch√§ftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des √∂ffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand f√ľr alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschlie√ülich Wechsel- und Scheckklagen, Goslar vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des K√§ufers zu klagen.

12.2. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen bleiben die √ľbrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

12.3. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

 

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